Altmaier: Deutschland wird digitaler – jetzt die Luft nach oben bei digitalen Anwendungen nutzen (BWP) Am Dienstag wurden die Ergebnisse des neuen D21-Digital-Index 2018/19 im Rahmen des 5. Fachkongresses „Digitale Gesellschaft“ im BMWi vorgestellt. Im Mittelpunkt standen die Künstliche Intelligenz und ihre Auswirkungen auf die Gesellschaft.Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: „Der D21-Digital-Index zeigt: Unsere Gesellschaft wird…

„Starke Wachstumskerne für starke Regionen“ / Staatssekretär Fischer diskutiert mit Bürgermeistern über RWK-Evaluierung (BWP) „Die Regionalen Wachstumskerne – die RWK – sind wichtige Wachstumszentren, die weit in ihr Umland ausstrahlen. Das ist eine zentrale Aussage der Gutachter, die den RWK-Prozess evaluiert haben. Sie haben damit unseren Kurs der vergangenen Jahre bestätigt. Die Evaluierung…

Borgward-Ansiedlung immer fraglicher / Kastendiek: „Rot-Grüne Ankündigungsparty endet mit Katerstimmung“ (BWP) Angesichts des anhaltenden Stillstands bei der Borgward-Ansiedlung fordert der wirtschaftspolitische Sprecher, Jörg Kastendiek, einen konsequenten Schnitt. „Von der rot-grünen Ankündigungsparty, dass sich mit Borgward eine Traditionsmarke in Bremen niederlässt und auf 10.000 Quadratmetern Hallenfläche hunderte neue Arbeitsplätze entstehen, ist…

FDP: von Treuenfels-Frowein: Übergang in Berufsausbildung bleibt Baustelle des Senats (BWP) Die Vorsitzende der FDP-Bürgerschaftsfraktion Anna von Treuenfels-Frowein zu Übergängen in die Berufsausbildung: „Der direkte Weg in die Berufsausbildung ist für viele Hamburger Schulabgänger, die kein Abitur machen, aktuell nicht gegeben. Auch die fehlende soziale Durchlässigkeit beim Übergang in die…

HR-Umfrage zeigt: Kampf gegen prekäre Beschäftigung, für gute Löhne und gegen Armut muss verstärkt werden (BWP) Zu den Ergebnissen einer Umfrage des Hessischen Rundfunks, nach denen eine Mehrheit der Menschen in Hessen große Einkommensgefälle, die unterschiedlichen Bildungschancen und zu wenig bezahlbaren Wohnraum als große Probleme des Landes ansieht, erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion…

Wolfgang Waldmüller: Meisterpflicht in zulassungsfreien Gewerken wiedereinführen (BWP) Heute hat der Wirtschaftsausschuss des Bundesrates über eine Wiedereinführung des verpflichtenden Meisterbriefes in einzelnen derzeit zulassungsfreien Handwerken beraten. Hierzu erklärt der Wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Wolfgang Waldmüller: „2004 hat eine rot-grüne Bundesregierung die Meisterpflicht für bestimmte Gewerke ersatzlos gestrichen.…

Niedersachsen und Bremen bündeln Kräfte für den Breitbandausbau / Gründung eines gemeinsamen Breitbandzentrums in Osterholz-Scharmbeck (BWP) Um das gemeinsame Ziel des Gigabitausbaus voranzutreiben, gründen Niedersachsen und Bremen das Breitbandzentrum Niedersachsen-Bremen (b|z|n|b). Neben der Nutzung von Synergien beim Glasfaserausbau, stehen die Verbesserung der Mobilfunk- und der WLAN-Versorgung weit oben auf der Agenda der beiden Bundesländer. Das…

Positionspapier Künstliche Intelligenz / Hafke: NRW muss KI-Leitregion sein (BWP) Die FDP-Landtagsfraktion will das Thema Künstliche Intelligenz voranbringen. In einem von der Fraktion beschlossenen Positionspapier wirbt sie für eine Stärkung des KI-Standorts Nordrhein-Westfalen und eine gesellschaftliche Debatte über Grenzen und Sicherheit der KI. Dazu erklärt der Sprecher für Digitalisierung…

Tourismus / Wissing: Landesweite Förderung für barrierefreien Tourismus startet (BWP) Wenige Tage nach seinem Besuch auf der Internationalen Tourismusbörse in Berlin kann Wirtschafts- und Tourismusminister Dr. Volker Wissing eine Neuigkeit für die Branche verkünden: Das Förderprogramm zur Barrierefreiheit im Tourismus wird als einzelbetriebliche Förderung auf ganz Rheinland-Pfalz ausgedehnt.„Wir wollen…

Luksic: Stellenabbau bei Ford ist Vorbote eines massiven Arbeitsplatzabbaus im Saarland / Falsche Klimapolitik der GroKo korrigieren und Wirtschaft breiter aufstellen (BWP) Die Wettbewerbsfähigkeit des Saarlandes hängt stark an der Automobilindustrie, knapp ein Drittel der gesamten Bruttowertschöpfung kommt aus dem produzierenden Gewerbe. Im Saarland haben sich besonders viele Zulieferer auf die Produktion von Verbrennungsmotoren spezialisiert. Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und…

Tischendorf: Neues Vergabegesetz in Sachsen nötig – Staat muss selbst bei Auftragsvergabe auf faire Produktion achten (BWP) Heute steht der Entwurf des Vergabegesetzes (Parlaments-Drucksache 6/13914) der Linksfraktion im Sächsischen Landtag zur Abstimmung. Dazu erklärt Klaus Tischendorf, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE:CDU und SPD vereinbarten 2014, „bis spätestens 2017“ „ein modernes Vergabegesetz“ zu schaffen. Dieses Versprechen…

Harter Brexit oder EU-Deal: Wir brauchen Klarheit für Unternehmen in Sachsen-Anhalt (BWP) Der anstehende Brexit stellt gerade Unternehmen aus Sachsen-Anhalt auf eine harte Probe. Großbritannien ist mit Im- und Exporten in Milliardenhöhe - neben Polen - größter Wirtschaftspartner des Landes. „Ich bin sehr gespannt, wie Wirtschaftsminister Willingmann den chaotischen Verhältnissen begegnen…

Christopher Vogt zu TOP 12 „Professur für soziale Folgen der Künstlichen Intelligenz“ (BWP) In seiner Rede zu TOP 12 (Einrichtung einer Professur für soziale Folgen der Künstlichen Intelligenz) erklärt der Vorsitzende und hochschulpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt:„Ich bin der SPD-Fraktion dankbar, dass sie das Thema Künstliche Intelligenz auf die Tagesordnung gebracht…

Brexit: Ein No-Deal-Szenario rückt immer näher / Madeleine Henfling: Großbritannien muss endlich Verantwortung übernehmen (BWP) Zweieinhalb Wochen vor dem offiziellen Austrittstermin des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union am 29. März 2019 stimmte gestern Abend das britische Unterhaus mehrheitlich erneut gegen ein Austrittsabkommen.Dazu erklärt Madeleine Henfling, europapolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:…