THEURER: Wohlstandsfeindliche Politik der Großen Koalition zeigt Wirkung (BWP) Zur Konjunkturprognose des Sachverständigenrates erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Theurer: „Dass die Konjunkturprognose nahezu halbiert wurde, stellt der Großen Koalition ein verheerendes Zeugnis aus. Ihre wohlstandsfeindliche Politik zeigt bedauerlicherweise Wirkung. Deutschland droht wieder zum kranken Mann Europas zu werden.…

In den USA und Kanada für Wirtschaftsstandort Brandenburg werben / Staatssekretär Fischer und WFBB-Geschäftsführer Kammradt besuchen Firmenzentralen von in Brandenburg ansässigen Unternehmen (BWP) Der Staatssekretär im brandenburgischen Wirtschafts- und Energie¬ministerium Hendrik Fischer reist am Montag gemeinsam mit dem Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Brandenburg (WFBB) Steffen Kammradt in die USA und nach Kanada. Stationen ihrer sechstägigen Reise werden Montreal, Cincinnati und Boston sein. „Brandenburg…

Borgward-Ansiedlung immer fraglicher / Kastendiek: „Rot-Grüne Ankündigungsparty endet mit Katerstimmung“ (BWP) Angesichts des anhaltenden Stillstands bei der Borgward-Ansiedlung fordert der wirtschaftspolitische Sprecher, Jörg Kastendiek, einen konsequenten Schnitt. „Von der rot-grünen Ankündigungsparty, dass sich mit Borgward eine Traditionsmarke in Bremen niederlässt und auf 10.000 Quadratmetern Hallenfläche hunderte neue Arbeitsplätze entstehen, ist…

FDP: von Treuenfels-Frowein: Übergang in Berufsausbildung bleibt Baustelle des Senats (BWP) Die Vorsitzende der FDP-Bürgerschaftsfraktion Anna von Treuenfels-Frowein zu Übergängen in die Berufsausbildung: „Der direkte Weg in die Berufsausbildung ist für viele Hamburger Schulabgänger, die kein Abitur machen, aktuell nicht gegeben. Auch die fehlende soziale Durchlässigkeit beim Übergang in die…

FDP Delegation besucht Start-Up-Szene in Kassel (BWP) Gleich mehrere Abgeordnete der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag waren in Kassel, um sich über Innovationen „Made in Nordhessen“ zu informieren. Erste Station war das Kassler Unternehmen „doks. Innovation“, das Drohnen mit Sensoren bestückt, um damit auf großen Logistikflächen die…

Sebastian Ehlers: Netzausbau ist wichtigster Beitrag für Telemedizin (BWP) Anlässlich eines Landtagsbeschlusses zur Stärkung telemedizinischer Anwendungsmöglichkeiten sagte der Gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Sebastian Ehlers: „Telemedizin leistet schon jetzt einen wichtigen Beitrag zur Sicherstellung einer flächendeckenden Gesundheitsversorgung. Aufgrund vergleichsweise geringer Bevölkerungsdichte und infolge des demographischen Wandels ist Telemedizin in…

Offensive für Chancengleichheit in der Digitalisierung / Fachtagung des Niedersachsen-Technikums diskutiert Zukunftsthemen (BWP) Welche digitalen Kernkompetenzen benötigen Studierende der MINT-Studiengänge? Wie kann die Studien- und Berufsorientierung darauf vorbereiten? Und wie kann die Digitalisierung dazu beitragen, die Attraktivität technischer und naturwissenschaftlicher Studienrichtungen für Frauen zu erhöhen? Darüber diskutierten rund 90 Vertreterinnen und Vertreter…

Positionspapier Künstliche Intelligenz / Hafke: NRW muss KI-Leitregion sein (BWP) Die FDP-Landtagsfraktion will das Thema Künstliche Intelligenz voranbringen. In einem von der Fraktion beschlossenen Positionspapier wirbt sie für eine Stärkung des KI-Standorts Nordrhein-Westfalen und eine gesellschaftliche Debatte über Grenzen und Sicherheit der KI. Dazu erklärt der Sprecher für Digitalisierung…

Tourismus / Wissing: Landesweite Förderung für barrierefreien Tourismus startet (BWP) Wenige Tage nach seinem Besuch auf der Internationalen Tourismusbörse in Berlin kann Wirtschafts- und Tourismusminister Dr. Volker Wissing eine Neuigkeit für die Branche verkünden: Das Förderprogramm zur Barrierefreiheit im Tourismus wird als einzelbetriebliche Förderung auf ganz Rheinland-Pfalz ausgedehnt.„Wir wollen…

Luksic: Stellenabbau bei Ford ist Vorbote eines massiven Arbeitsplatzabbaus im Saarland / Falsche Klimapolitik der GroKo korrigieren und Wirtschaft breiter aufstellen (BWP) Die Wettbewerbsfähigkeit des Saarlandes hängt stark an der Automobilindustrie, knapp ein Drittel der gesamten Bruttowertschöpfung kommt aus dem produzierenden Gewerbe. Im Saarland haben sich besonders viele Zulieferer auf die Produktion von Verbrennungsmotoren spezialisiert. Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und…

Brünler: Staatsregierung scheinheilig – tariflose Staatsbetriebe strafen Kretschmer und Dulig Lügen / jetzt für Tarife sorgen (BWP) Zu Sachsens Staatsbetrieben ohne Tarifvertrag erklärt Nico Brünler, Sprecher für Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, der zum Thema mittlerweile beantwortete Kleine Anfrage gestellt hatte (Parlaments-Drucksache 6/16666 allgemein und Parlaments-Drucksache 6/16663 speziell zur Leipziger Messe):…

Harter Brexit oder EU-Deal: Wir brauchen Klarheit für Unternehmen in Sachsen-Anhalt (BWP) Der anstehende Brexit stellt gerade Unternehmen aus Sachsen-Anhalt auf eine harte Probe. Großbritannien ist mit Im- und Exporten in Milliardenhöhe - neben Polen - größter Wirtschaftspartner des Landes. „Ich bin sehr gespannt, wie Wirtschaftsminister Willingmann den chaotischen Verhältnissen begegnen…

Christopher Vogt zu TOP 12 „Professur für soziale Folgen der Künstlichen Intelligenz“ (BWP) In seiner Rede zu TOP 12 (Einrichtung einer Professur für soziale Folgen der Künstlichen Intelligenz) erklärt der Vorsitzende und hochschulpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt:„Ich bin der SPD-Fraktion dankbar, dass sie das Thema Künstliche Intelligenz auf die Tagesordnung gebracht…

DGB-Forderungen bestätigen die Pläne der SPD (BWP) Die SPD Thüringen begrüßt das heute vorgelegte Positionspapier des DGB Hessen-Thüringen zur künftigen Entwicklung der Arbeits-, Sozial- und Rentenpolitik. Darin fordert die Gewerkschaft unter anderem die Überwindung der Einkommens- und Arbeitszeitunterschiede zwischen Ost und West sowie die Weiterentwicklung der…