Baden Württemberg

Bayern

Berlin

  • THEURER: Wohlstandsfeindliche Politik der Großen Koalition zeigt Wirkung THEURER: Wohlstandsfeindliche Politik der Großen Koalition zeigt Wirkung (BWP) Zur Konjunkturprognose des Sachverständigenrates erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Theurer: „Dass die Konjunkturprognose nahezu halbiert wurde, stellt der Großen Koalition ein verheerendes Zeugnis aus. Ihre wohlstandsfeindliche Politik zeigt bedauerlicherweise Wirkung. Deutschland droht wieder zum kranken Mann Europas zu werden.…

Brandenburg

Bremen

Hamburg

Hessen

  • FREIE WÄHLER: Handwerk stärken durch Meisterpflicht und Meisterausbildung FREIE WÄHLER: Handwerk stärken durch Meisterpflicht und Meisterausbildung (BWP) Die FREIE WÄHLER kämpfen auf europäischer Ebene für die Beibehaltung der Meisterausbildung im Handwerk. „Die Meisterausbildung garantiert qualitativ hochwertige Dienstleistungen im Handwerk und sichert dessen Fortbestand“, sagt Engin Eroglu, Landesvorsitzender der FREIE WÄHLER Hessen und Spitzenkandidat für die Europawahl.…

Mecklenburg-Vorpommern

  • Sebastian Ehlers: Netzausbau ist wichtigster Beitrag für Telemedizin Sebastian Ehlers: Netzausbau ist wichtigster Beitrag für Telemedizin (BWP) Anlässlich eines Landtagsbeschlusses zur Stärkung telemedizinischer Anwendungsmöglichkeiten sagte der Gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Sebastian Ehlers: „Telemedizin leistet schon jetzt einen wichtigen Beitrag zur Sicherstellung einer flächendeckenden Gesundheitsversorgung. Aufgrund vergleichsweise geringer Bevölkerungsdichte und infolge des demographischen Wandels ist Telemedizin in…

Niedersachsen

  • Schwarz: Keine Ladenöffnung an Adventssonntagen Schwarz: Keine Ladenöffnung an Adventssonntagen (BWP) Die richterliche Entscheidung zu den Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten hat eine Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen notwendig gemacht. Der Gesetzgebungsprozess befindet sich in seiner Endphase. Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt insbesondere, dass es bei einer Begrenzung von maximal vier Sonntagen bleibt, an denen…

Nordrhein-Westfalen

  • Positionspapier Künstliche Intelligenz / Hafke: NRW muss KI-Leitregion sein Positionspapier Künstliche Intelligenz / Hafke: NRW muss KI-Leitregion sein (BWP) Die FDP-Landtagsfraktion will das Thema Künstliche Intelligenz voranbringen. In einem von der Fraktion beschlossenen Positionspapier wirbt sie für eine Stärkung des KI-Standorts Nordrhein-Westfalen und eine gesellschaftliche Debatte über Grenzen und Sicherheit der KI. Dazu erklärt der Sprecher für Digitalisierung…

Rheinland-Pfalz

  • Tourismus / Wissing: Landesweite Förderung für barrierefreien Tourismus startet Tourismus / Wissing: Landesweite Förderung für barrierefreien Tourismus startet (BWP) Wenige Tage nach seinem Besuch auf der Internationalen Tourismusbörse in Berlin kann Wirtschafts- und Tourismusminister Dr. Volker Wissing eine Neuigkeit für die Branche verkünden: Das Förderprogramm zur Barrierefreiheit im Tourismus wird als einzelbetriebliche Förderung auf ganz Rheinland-Pfalz ausgedehnt.„Wir wollen…

Saarland

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

Thüringen

  • DGB-Forderungen bestätigen die Pläne der SPD DGB-Forderungen bestätigen die Pläne der SPD (BWP) Die SPD Thüringen begrüßt das heute vorgelegte Positionspapier des DGB Hessen-Thüringen zur künftigen Entwicklung der Arbeits-, Sozial- und Rentenpolitik. Darin fordert die Gewerkschaft unter anderem die Überwindung der Einkommens- und Arbeitszeitunterschiede zwischen Ost und West sowie die Weiterentwicklung der…