Baden Württemberg

Bayern

Berlin

  • Innovation Council von Staatsministerin Bär springt zu kurz Innovation Council von Staatsministerin Bär springt zu kurz
    (BWP) Zum Treffen des von der Staatsministerin für Digitalisierung, Dorothee Bär, einberufenen „Innovation Council“ erklärt Dieter Janecek, Sprecher für digitale Wirtschaft und digitale Transformation: Mal wieder zeigt die Bundesregierung digitalpolitisches Silodenken. Der von der Staatsministerin einberufene „Innovation Council“ ist ein…

Brandenburg

Bremen

Hamburg

  • Rot-Grüne Initiative: Tariflicher Mindestlohn von zwölf Euro heute beschlossen Rot-Grüne Initiative: Tariflicher Mindestlohn von zwölf Euro heute beschlossen
    (BWP) Die Hamburgische Bürgerschaft beschließt heute auf Initiative der rot-grünen Regierungsfraktionen einen tariflichen Mindestlohn von 12 Euro, der zukünftig im Einflussbereich der Stadt Hamburg gezahlt werden soll (siehe Anlage). Der Mindestlohn wird für alle Beschäftigten der Stadt Hamburg sowie städtischer…

Hessen

  • GREILICH zur Auftragsvergabe an Palantir GREILICH zur Auftragsvergabe an Palantir
    (BWP) „Die dürftigen Auskünfte des Innenministers in der heutigen Sitzung des Innenausschusses zur Vergabe des Auftrages an die amerikanische Firma Palantir werfen mehr Fragen auf, als der Minister beantwortet hat. Insbesondere gab es keinerlei Aufklärung zu der Frage, wieso er…

Mecklenburg-Vorpommern

  • Sebastian Ehlers: Idee des bedingungslosen Grundeinkommens ist gescheitert Sebastian Ehlers: Idee des bedingungslosen Grundeinkommens ist gescheitert
    (BWP) Zur aktuellen Debatte um die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens äußerte der Arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Sebastian Ehlers: „Der nicht verlängerte Modellversuch in Finnland zeigt: Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens ist gescheitert. Das haben mittlerweile nicht nur führende Sozialdemokraten erkannt.…

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

Saarland

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

Thüringen

  • Viele sind unfreiwillig in Teilzeit beschäftigt Viele sind unfreiwillig in Teilzeit beschäftigt
    (BWP) Nach Angaben der Landesarbeitsagentur hat die Zahl der in Teilzeit arbeitenden Menschen in Thüringen einen neuen Höchststand erreicht. Mehr als jeder vierte Beschäftigte hat keine Vollzeitstelle. Dazu erklärt Ina Leukefeld, Arbeitspolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es…