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(BWP) Am 15. und 16. Januar 2018 fand das Jahrestreffen der deutsch-indischen Arbeitsgruppe Qualitätsinfrastruktur in Neu-Delhi statt. Unter der Leitung des indischen Ministeriums für Verbraucherangelegenheiten, Ernährung und Versorgung der Bevölkerung sowie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie verständigten sich beide Länder darauf, Schlüsselbereiche im Handel durch eine engere Kooperation bei Normung, Zertifizierung und Marktüberwachung zu stärken. Staatssekretär Matthias Machnig: „Unsere Zusammenarbeit im Bereich der Qualitätsinfrastruktur spiegelt die engen wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Indien wider und zeigt die Bereitschaft, voneinander zu lernen. Je enger unsere Partnerschaft wird, umso wichtiger ist es, gemeinsam Lösungen zu finden, die den Handel erleichtern. In…
(BWP) Die deutsche Wirtschaft ist 2017 um 2,2 Prozent gewachsen wie das Statistische Bundesamt am heutigen Donnerstag mitteilte. Dies ist das stärkste Wachstum seit 2011. Hierzu erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Joachim Pfeiffer: „Deutschland befindet sich wirtschaftlich weiterhin auf Erfolgskurs. Nach 1,9 Prozent im Jahr 2016 legte das Bruttoinlandsprodukt im vergangenen Jahr sogar um 2,2 Prozent zu. Damit ist die deutsche Wirtschaft in 2017 so stark gewachsen wie seit sechs Jahren nicht mehr. Diese sehr positive Entwicklung ist aber weiterhin kein Selbstläufer. Die wirtschafts-, innen- und außenpolitischen Herausforderungen sind vielfältig: vom Brexit, über die Energiewende, bis hin…
(BWP) Zum Wirtschaftswachstum 2017 erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Theurer: „Das Wachstum ist zwar erfreulich, vermittelt aber ein Zerrbild der Wirklichkeit. Seit Jahren sind in Deutschland die Investitionen niedriger als die Abschreibungen, die Arbeitsproduktivität stagniert, in manchen Branchen sinkt sie gar. Außerdem gibt es in strategischen Schlüsselbranchen wie der IT kaum deutsche Vertreter an der Weltspitze. Kurzfristig profitieren wir vom Doping durch Niedrigstzinsen und die Rohölpreise. Das ist jedoch keine Grundlage für dauerhafte Wettbewerbsfähigkeit. Wir brauchen endlich eine Innovations- und Start-up-Offensive, eine neue Gründerkultur und bessere wirtschaftliche Rahmenbedingungen. Dafür notwendig sind ein bürokratiefreies erstes Jahr für Start-ups, ein Gründer-BAföG und…
(BWP) Anlässlich des Inkrafttretens des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) und der Gründung des Bundeskartellamtes am 1. Januar 1958 erklärt die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, Brigitte Zypries: "Vor 60 Jahren hat das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen bestimmt, dass ein Bundeskartellamt gegründet wird. Seither ahnden die Wettbewerbshüter Kartelle und Missbrauch von Marktmacht, schützen Verbraucherinnen und Verbraucher und sorgen für rechtmäßige Auftragsvergaben des Bundes. Das Bundeskartellamt ist zu einem Eckpfeiler unseres Erfolgsmodells Soziale Marktwirtschaft geworden. Funktionierender Wettbewerb sorgt für niedrige Preise sowie innovative und bessere Angebote, die allen zugutekommen. Wir haben das Bundeskartellamt für den Schutz fairen Wettbewerbs auch in der digitalen Welt…
(BWP) Der Maschinenbauer Theegarten-Pactec GmbH & Co. KG aus Dresden ist das 1500. Mitglied im NETZWERK Unternehmen integrieren Flüchtlinge. Iris Gleicke, Mittelstands- und Ostbeauftragte der Bundesregierung, und Dr. Achim Dercks, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages e.V. (DIHK), haben das neue Mitglied in Dresden willkommen geheißen. Iris Gleicke: „Das Engagement für Flüchtlinge basiert auf Grundwerten wie Mitgefühl und Mitmenschlichkeit. Es ist aber auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten wichtig und richtig, die Integration der Flüchtlinge voranzutreiben. Man denke nur an den besonders in Ostdeutschland durch Abwanderung und demografischen Wandel bedingten Fachkräftemangel. Vielfalt in Betrieben führt zu mehr Verständnis untereinander und baut…
(BWP) Nach jahrelangen Verhandlungen haben sich die EU und Japan am heutigen Freitag auf den Abschluss eines Freihandelsabkommens verständigt. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder: „Das Abkommen zwischen der EU und Japan ist in mehrfacher Hinsicht ein Meilenstein in den beiderseitigen Beziehungen und auch darüber hinaus. Durch den Abbau von Zöllen und Handelshemmnissen wird der freie Waren- und Dienstleistungsverkehr in beiden Richtungen gesteigert werden, wodurch zusätzliche Wachstumsimpulse für die EU-Länder, aber auch für die japanische Volkswirtschaft entstehen werden. Wie ich aus meinen zahlreichen Besuchen in Japan weiß, hat insbesondere die deutsche Wirtschaft lange auf diese Vereinbarung gewartet, um…
(BWP) Gemeinsam mit der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, Brigitte Zypries, starten heute drei weitere Mittelstand 4.0-Kompetenzzentren ihre Arbeit. Die Zentren „Textil-vernetzt“, „IT-Wirtschaft“ und „Usability“ bauen das bundesweite Netzwerk für die Digitalisierung von kleinen und mittleren Unternehmen weiter aus, das das Bundeswirtschaftsministerium seit Dezember 2015 fördert. Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries: „Mit dem Start der drei neuen Mittelstand 4.0-Kompetenzzentren haben wir unser Ziel erreicht, ein bundesweit flächendeckendes Unterstützungsnetzwerk für den Mittelstand zu schaffen. Nur zwei Jahre nach dem Start des ersten Kompetenzzentrums stehen unseren Unternehmen in Deutschland nun insgesamt 22 Mittelstand 4.0-Kompetenzzentren zur Seite. Mit viel aktuellem Know-How sowie Anschauungs- und Erprobungsmöglichkeiten…
(BWP) Zum Jahresbericht der Bundesnetzagentur erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Frank Sitta: „Die Zahlen der Bundesnetzagentur belegen, dass in Deutschland selbst beim wenig ambitionierten Ausbau des Breitbandnetzes auf 50 Mbit/s immer noch große Lücken bestehen. Dabei weist Präsident Homann völlig zurecht darauf hin, dass auch dieses Ausbauziel bald unzureichend sein wird. Die Krücke ‚Vectoring‘, mit der sich Union und SPD irgendwie über die Ziellinie 2018 retten wollen, wird eher hinderlich sein. Denn der Anreiz, Glasfaser bis ans Haus zu verlegen, wird dadurch gemindert. Dass der damalige Wirtschaftsminister Gabriel auf Re-Monopolisierung gesetzt hat, war von Beginn an ein Fehler. Stattdessen hätte der…
(BWP) Anlässlich der für November veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen zeigte sich Bayerns Arbeitsministerin Emilia Müller hocherfreut: „Auf Bayerns Arbeitsmarkt verfestigt sich die Vollbeschäftigung. Mehr als zwei Drittel unserer Landkreise und Kreisfreien Städte haben eine Zwei vor dem Komma. Wir sind auf der Zielgeraden zu einem neuen Rekordjahr 2017! Mit einer Arbeitslosenquote von 2,9 Prozent und über 5,5 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten haben wir eine historisch hervorragende Lage auf dem Arbeitsmarkt. Bayern steht weiterhin unangefochten an der Spitze aller Bundesländer.“ Gleichzeitig wies sie darauf hin, dass es in Bayern auch nach dem Start des Ausbildungsjahres noch rund 14.000 freie Ausbildungsplätze gibt. Auf der Suche…
(BWP) Zum endenden EU-Afrika Gipfel äußert sich die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping: Wenn die Bundesregierung der anhaltenden Fluchtursachen in Afrika mit einem „Weckruf an die deutsche Wirtschaft: Engagiert euch in Afrika“ begegnet, dann braucht es mehr als marktwirtschaftliche Appelle, sondern klare Handelsbeschränkungen für eigene Produkte: Solange allein etwa mehr als 500 Millionen Kilogramm Hühnerfleisch pro Jahr aus der EU zu Spottpreisen die afrikanischen Märkte fluten können, haben einheimische Produzenten keine Chance. Wenn die EU wirklich nachhaltig Fluchtursachen bekämpfen will, dann muss sie sofort die unfairen Wirtschaftsabkommen aussetzen. Ich fordere die Bundesregierung auf, jetzt die Initiative für eine…
(BWP) Zum OECD-Wirtschaftsausblick erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Theurer: „Die guten Wachstumsprognosen für Deutschland sind mit Vorsicht zu genießen. Sie sind nicht das Ergebnis der Politik der Bundesregierung, sondern gegenwärtig noch günstiger Rahmenbedingungen wie den niedrigen Zinsen. Um die Zukunft nicht zu verschlafen, braucht Deutschland ein marktwirtschaftliches Fitnessprogramm: Der Mittelstand muss von überflüssiger Bürokratie entlastet werden, beispielsweise bei den Mindestlohndokumentationspflichten. Über ein Einwanderungsgesetz sollten Fachkräfte aus dem Ausland leichter nach Deutschland kommen können. Und schließlich sollten wachstumshemmende Subventionen abgebaut und die Privatisierung der Beteiligungen des Bundes vorangetrieben werden. Zudem wollen wir Freien Demokraten gerade die Empfänger niedriger und mittlerer Einkommen…
(BWP) An den heutigen Deutsch-Russischen Unternehmensgesprächen, einer Veranstaltung der Deutsch-Russischen Wirtschaftsallianz e.V. in Kooperation mit dem Handels- und Wirtschaftsbüro der Botschaft der Russischen Föderation nahmen die AfD-Bundestagsabgeordneten Dr. Anton Friesen und Waldemar Herdt teil. In seiner Rede teilte Waldemar Herdt, Bundestagsabgeordneter aus Niedersachsen, den Anwesenden mit: „Der Mittelstand ist der Motor der Wirtschaft. Mittelständische Unternehmen sind entscheidend für Wachstum und Wohlstand einer Volkswirtschaft. Sie schaffen Arbeitsplätze, bilden junge Menschen aus und prägen durch Investitionen die Wettbewerbsfähigkeit eines Landes. Der Mittelstand in Deutschland erzielt rund 40% aller steuerpflichtigen Umsätze, bietet über 60% der Arbeitsplätze und bildet über 80% aller Auszubildenden aus.…
(BWP) Am 30. November endet die deutsche G20-Präsidentschaft, die unter dem Motto „Eine vernetzte Welt gestalten“ stand. Mit diesem Ziel hat das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) die erste Digitalministerkonferenz im Kreis der G20 ausgerichtet und einen weltweiten Austausch über Digitalpolitik initiiert und etabliert. Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries: „Weltweit rücken digitale Themen ins Zentrum der Politik. Es ist sinnvoll, dass möglichst alle Staaten einen gemeinsamen Weg einschlagen. Unter meiner Leitung haben sich die G20-Digitalminister das erste Mal überhaupt getroffen und zwei feste Ziele gesetzt: Bis 2025 wollen wir alle Menschen ans Internet anbinden und bis 2020 die geschlechtsspezifischen Unterschiede bei der Internetnutzung beseitigen. Es…
(BWP) Zum EU-Ostgipfel erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff: „Wir Freie Demokraten unterstützen die vertiefte Zusammenarbeit mit den östlichen Nachbarn der Europäischen Union. Wir wollen gute Regierungsführung und wirtschaftliche Entwicklung in diesen Ländern auch in Zukunft unterstützen. Das kann aber nur gelingen, wenn wir die Unterschiedlichkeit unserer östlichen Partner stärker in den Blick nehmen. Jedes Partnerland braucht ein individuelles Programm mit klar definierten Zielen und begleitender Überprüfung der Ergebnisse. Die EU muss ihre Politik darauf deutlicher ausrichten und die Finanzierung durch das Europäische Nachbarschaftsinstrument (ENI) daran anpassen. Die Möglichkeiten zu einer vertieften Zusammenarbeit bieten sich insbesondere auf den Feldern…
(BWP) Auf dem Symposium „Digitale Zukunft konkret“ dreht sich im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) heute alles um digitale Technologien der Zukunft: Die Ergebnisse aus über 50 Förderprojekten der drei Technologieprogramme „Smart Data“, „Smart Service Welt I“ und „Smart Service Welt II“ werden präsentiert und ihre Anwendung in der Praxis sowie ihre Entwicklungspotenziale diskutiert. Staatssekretär Machnig: „Die Förderprojekte der BMWi-Programme zeigen, dass digitale Technologien viele Vorteile im Alltag, für die Produktion, die Mobilität, die öffentliche Infrastruktur und das Gesundheitswesen bieten: von intelligenten Diensten in der Landwirtschaft über die Verknüpfung von Daten aus OP-Instrumenten bis hin zur vorausschauenden Wartung von…