Andreas Hofmeister: Berufsqualifikations-Feststellungsgesetz leistet wichtigen Beitrag zur Fachkräftesicherung und zur Integration

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Andreas Hofmeister: Berufsqualifikations-Feststellungsgesetz leistet wichtigen Beitrag zur Fachkräftesicherung und zur Integration Andreas Hofmeister - cdu-fraktion-hessen.de
(BWP) „Wir können es uns in Zeiten des Fachkräftemangels nicht leisten, gut qualifizierte Menschen mit ausländischen Bildungsabschlüssen nicht entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit in den deutschen Arbeitsmarkt einzubeziehen. Das 2012 auf Grundlage eines Bundesgesetzes verabschiedete Hessische Gesetz zur Feststellung und Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen als eine gute Regelung bewährt hat, welche die Arbeitsmarktintegration von Fachkräften aus dem Ausland deutlich erleichtert. Die nun erfolgte Überarbeitung zur Umsetzung von EU-Richtlinien über die Anerkennung von Berufsqualifikationen und Vorschriften zur Verwaltungszusammenarbeit wird zu weiteren Verbesserungen führen.“ Das sagte heute in Wiesbaden der zuständige Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag und Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst, Andreas Hofmeister.

„Neue Instrumente werden für eine schnellere Anerkennung von Berufsqualifikationen sorgen und die Arbeitnehmerfreizügigkeit weiter verbessern“, so Hofmeister weiter. „Mit der Einführung eines europäischen Berufsausweises soll Arbeitnehmern der Zugang zu ihrem Beruf in einem anderen EU-Mitgliedsstaat erleichtern und verbessert damit die Mobilität in Europa. Durch die neue, elektronische Antragsabgabe werden die Verfahren insgesamt beschleunigt. Zudem soll der partielle Berufszugang dafür sorgen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zumindest Teile ihrer erworbenen beruflichen Qualifikationen zur Anwendung zu bringen“, erläutert der CDU-Landtagsabgeordnete dazu.

Besonders betonte Hofmeister die Einführung eines Vorwarnmechanismus. „Mit diesem Absicherungsinstrument informieren sich die EU-Mitgliedsstaaten über bestimmte Berufsangehörige im Gesundheitswesen sowie von erzieherischen Tätigkeiten aus, denen die Ausübung des Berufs ganz oder teilweise untersagt oder beschränkt worden ist.“  

Ausdrücklich dankte Hofmeister dem zuständigen Ministerium für das zügige Verfahren bei der Erstellung des Gesetzentwurfs, nachdem vonseiten des Bundes leider eine deutliche Verzögerung eingetreten war. Damit entstanden Umsetzungszwänge durch Fristen der Europäischen Union: „Das von Staatsminister Boris Rhein geführte Ministerium sowie die Landtagsfraktionen haben für ein unkompliziertes, straffes Gesetzgebungsverfahren gesorgt. Die Umsetzung und Wirkung des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes wird die CDU-Landtagsfraktion aufmerksam beobachten“, so Hofmeister.

„Wir wollen tragfähige und solide Lösungen. Sie müssen sowohl den Anliegen der Menschen mit ausländischen Abschlüssen als auch den hiesigen Bildungsanforderungen genügen. Das neue Gesetz leistet hierzu einen wichtigen Beitrag und setzt den erfolgreichen Kurs fort. Denn die Integration über den Arbeitsmarkt in die beste Integration“, erklärte Hofmeister.
 
Quelle: cdu-fraktion-hessen.de

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