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Schritt in die Selbstständigkeit erleichtern – Flexibilität erhöhen / Thomas L. Kemmerich: Nahles‘ Pläne passen nicht zum modernen Arbeitsmarkt

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Schritt in die Selbstständigkeit erleichtern – Flexibilität erhöhen / Thomas L. Kemmerich: Nahles‘ Pläne passen nicht zum modernen Arbeitsmarkt Thomas L. Kemmerich - Liberaler Mittelstand
(BWP) „Wir müssen diejenigen, die den Schritt in die Selbstständigkeit wagen, nach Kräften unterstützen, anstatt unnötige Hürden aufzubauen“, kommentiert Thomas L. Kemmerich, Bundesvorsitzender des Liberalen Mittelstands, die Pläne von Arbeitsministerin Nahles zur Begrenzung von Scheinselbstständigkeit. „In Deutschland gibt es ohnehin viel zu wenig mutige Gründer, die das Risiko eingehen und ihre Geschäftsideen umsetzen wollen. Der geplante §611a BGB wird noch mehr Menschen davon abhalten, sich selbstständig zu machen“, so der Wirtschaftsexperte.

Der Paragraph, der neu ins Bürgerliche Gesetzbuch eingeführt werden soll und anhand einer Kriterienliste definiert, wer Arbeitnehmer und damit abhängig von einem Arbeitgeber ist, geht laut Kemmerich an der Realität im modernen Arbeitsmarkt vorbei: „Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht. Die Regelung soll zwar Scheinselbstständigkeit verhindern und Arbeitnehmer ihren Anspruch auf Arbeitgeberleistungen zur Sozialversicherung sichern, verkennt aber vollkommen, wie sich zukünftige Freiberufler im Regelfall selbstständig machen: Aus einem Angestelltenverhältnis kommend, erschließt man sich mit einem ersten großen Kunden einen Markt. Oft genug leben Selbstständige eine ganze Zeit lang von diesem eine Kunden und dem Projekt mit ihm, bevor sie sich Stück für Stück ihren Kundenstamm aufbauen. Mit dem neuen Paragraphen ist das nicht mehr möglich.“ §611a BGB wird wahrscheinlich dazu führen, dass solche Freelancer am Beginn ihrer Selbstständigkeit als Arbeitnehmer mit weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit bewertet und ihre Auftraggeber dann insbesondere von der Rentenkasse belangt werden.

„Das betrifft die unterschiedlichsten Branchen: Pflege und Kinderbetreuung, Designer, Berater, Coaches, Anwälte und viele mehr, besonders aber die New Economy mit ihren unterschiedlichen Geschäftsmodellen zwischen Social Media und IT-Dienstleistungen. Um mit der Digitalisierung der Arbeitswelt Schritt halten zu können, brauchen wir mehr Flexibilität und weniger Vorschriften. Dazu passt der Gesetzesentwurf nicht“, ergänzt der mittelständischen Unternehmer Kemmerich. „Flexible Beschäftigungsverhältnisse sind nicht gleichzusetzen mit Ausbeutung und Missbrauch. Wir müssen endlich wegkommen vom Bild des bösen Arbeitgebers und des Angestellten als seinem armen Opfer. Stattdessen müssen Leistungskraft, Mut und Unternehmergeist honoriert und gefördert werden.“

Quelle: liberaler-mittelstand.de

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