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Diana Lehmann: Pflegekräfte haben endlich höhere Löhne verdient

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Diana Lehmann: Pflegekräfte haben endlich höhere Löhne verdient Diana Lehmann - spd-thl.de
(BWP) Mit Sorge betrachtet die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Diana Lehmann, die Nachricht des MDR zu möglichen Lohnkürzungen im Pflegebereich der Diakonie in Mitteldeutschland: „Erst kürzlich haben wir zum Tag der Pflege an die enorme und weiter wachsende Bedeutung des Pflegeberufs aufmerksam gemacht. Im Thüringer Pflegepakt sind wir uns mit allen freien Trägern  - auch der Diakonie - einig, dass die Entlohnung und die Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte ebenso wie die Vergütung der Leistungen erheblich verbessert werden müssen. Das könnte in Thüringen z.B. durch einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag gelingen.“ Höhere gesellschaftliche Anerkennung und Sicherung der Fachkräfte in der Pflege stehen nach Meinung der Abgeordneten in unmittelbarem Zusammenhang mit den Löhnen und den Arbeitsbedingungen.

Die SPD-Politikerin zeigt zugleich Verständnis für die Beschäftigten der Diakonie, die sich mit ihren Sorgen an die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di wenden. Die Diakonie regelt, wie auch andere kirchliche Einrichtungen, ihre Anstellungsverhältnisse nicht über Tarifverträge, sondern über den sogenannten „dritten Weg“. Nach diesem „dritten Weg“ erfolgt die Arbeitsrechtssetzung in Arbeitsrechtlichen Kommissionen (ARK), die paritätisch aus Arbeitgebern und Angestellten besetzt sind. Zusätzlich fehlt eine gewerkschaftliche Interessenvertretung der Arbeitnehmerinnen und es gibt kein Streikrecht. Somit fehle es den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an dem stärksten Instrument, um ihre Arbeitnehmerrechte durchzusetzen, erläutert Lehmann.

Lehmann appelliert deshalb an das Verantwortungsbewusstsein der Diakonie als einen der größten Arbeitgeber der Pflegebranche. „Sollten sich die beunruhigenden Nachrichten einer Lohnkürzung um 20 Prozent für die Pflegekräfte in Mitteldeutschland als begründet erweisen, droht ein verheerender Dominoeffekt zulasten des ohnehin stark belasteten Pflegepersonals. Der Beruf würde für Auszubildende und Umschüler völlig unattraktiv. Angesichts der demographischen Herausforderungen würde der Pflegenotstand geradezu provoziert. Dessen müssen sich die Verantwortlichen bei der Diakonie bewusst sein.

Die Diakonie sei eingeladen, den Dialog mit der Politik zu suchen, um gemeinsam Lösungen für den hart geführten Preiskampf in der Branche zu finden und dadurch an einer Lohnentwicklung zugunsten der Pflegekräfte mitzuwirken. „Die Löhne in der Pflege müssen sich erheblich verbessern. Ich würde mich freuen, gemeinsam mit der Diakonie an einem Branchentarifvertrag „Pflege“ zu arbeiten. Wir brauchen ein allgemeingültiges Tarifniveau in Thüringen. Ein Tarifniveau, mit dem wir aus der Spirale des Wettbewerbs um niedrige Löhne zulasten der Beschäftigten herauskommen. Unser Ziel ist es, dieses Niveau in Thüringen für die Altenpflege zu erhöhen“, so Lehmann.

Quelle: spd-thl.de

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