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Schaper / Pfau nach Regionalkonferenzen: Sachsen braucht einen „sozialen Arbeitsmarkt“ gegen Langzeitarbeitslosigkeit

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Schaper / Pfau nach Regionalkonferenzen: Sachsen braucht einen „sozialen Arbeitsmarkt“ gegen Langzeitarbeitslosigkeit

(BWP) In Auswertung ihrer Großen Anfrage „10 Jahre Hartz IV in Sachsen: Ergebnisse, Erfahrungen und Folgerungen“ hat die Fraktion DIE LINKE in Stollberg und Plauen Regionalkonferenzen durchgeführt. An den Gesprächen nahmen VertreterInnen der Agentur für Arbeit, der Jobcenter sowie von Vereinen und Initiativen, die sich um Betroffene kümmern, teil. Die Fraktion wurde durch die sozialpolitische Sprecherin Susanne Schaper und die vogtländische Abgeordnete Janina Pfau vertreten.

Zu den Ergebnissen erklärt Susanne Schaper:

Besonders der Pflegebereich kann vielen arbeitslosen Menschen Möglichkeiten bieten, um im ersten Arbeitsmarkt wieder Fuß zu fassen. Sachsen braucht einen „sozialen Arbeitsmarkt“, denn mit ihm ließen sich auch langzeitarbeitslose Menschen – deren Anteil im Freistaat deutlich über dem Bundesdurchschnitt liegt – wieder in den Arbeitsprozess integrieren.

Es existiert ein Konzept der Arbeitsloseninitiative Sachsen e. V. für ein Pilotprojekt „Sozialer Arbeitsmarkt – Vogtland“. Das sieht vor, öffentlich geförderte, nach dem Mindestlohn entlohnte, sozialversicherungspflichtige und zunächst auf drei Jahre angelegte 30-Stunden-Arbeitsver-hältnisse zu schaffen. Als Einsatzgebiete werden gesellschaftlich notwendige Arbeiten in den Bereichen Tourismus (z. B. Wegepflege, Veranstaltungsunterstützung), Soziales (z. B. Hilfsdienst für Jung und Alt, in Tafeln, Kleiderkammern, Suppenküchen, Pflegeheimen und Kitas), Sport (z. B. Sportstättenpflege, Mithilfe im Trainings- und Wettkampfbetrieb) oder Umwelt (z. B. Waldarbeiten, Gewässerpflege) vorgeschlagen. Mögliche Finanzierungswege seien das Bundesprogramm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ oder die Förderung von Arbeitsverhältnissen bzw. die Freie Förderung jeweils nach §16e SGB II. Die Regierungsparteien verhindern allerdings, trotz ihrer Zusage, die notwendige Kofinanzierung durch den Freistaat.

Zudem haben wir festgestellt, dass die Zahl der Arbeitssuchenden und Hartz-IV-Betroffenen infolge des demografischen Wandels und der anhaltenden Abwanderung zwar in den letzten Jahren abnahm, der Betreuungsaufwand jedoch stark gewachsen ist. Dementsprechend wachsen die Anforderungen an die BeraterInnen in den Jobcentern, auch wegen bürokratischer Aufwände. Hier sind Vereinfachungen nötig. In allen Gesprächen wurde zudem bemängelt, dass Förderprogramme oft zu kurz angelegt sind. Auch die Berufsorientierung in Schulen braucht endlich eine ausreichende Finanzierung. Der Freistaat steht hier in der Pflicht, auch um die Abbruchquote bei Ausbildungen zu senken.

Bild: pixabay.com

Kevin Reißig
Referent für Öffentlichkeitsarbeit und Bürgeranliegen | stv. Pressesprecher
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