(BWP) Mit Blick auf die heutige Berichterstattung zur Studie des Kölner Instituts für Wirtschaft über die Beschäftigungsbedingungen im Bereich der Altenpflege erklärt Diana Lehmann, die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Insbesondere durch eine höhere Entlohnung müssen wir im Bereich der Altenpflege für bessere Arbeitsbedingungen sorgen. Zusätzlich gilt es aber auch, Förderungsmöglichkeiten für das Ausbildungssegment innerhalb der Branche zu erörtern. Denn nur so lässt sich eine langfristige Besserstellung des Berufszweigs der Altenpflege erreichen.“Dafür müssten sich alle betroffenen Akteure der Altenpflege in Thüringen einig sein. Ein wichtiger erster Schritt sei mit der Unterzeichnung des Thüringer Pflegepaktes im November 2012 getan…
(BWP) Die neuen Zahlen zum Thüringer Arbeitsmarkt, die saisonbedingt einen Anstieg der Arbeitslosenzahlen aufzeigen, kommentiert die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Diana Lehmann: „Die aktuellen Zahlen zeugen von einer soliden Entwicklung. In den Wintermonaten ist saisonal bedingt vor allem bei männerdominierten Berufen ein Beschäftigungsrückgang zu verzeichnen, beispielsweise beim Baugewerbe. Auch die aktuelle Statistik zeigt, dass der derzeitige Anstieg der Arbeitslosigkeit insbesondere Männer betrifft. Mit 89.686 Personen sind knapp 10.000 Menschen mehr arbeitslos als im Dezember 2015. Allerdings zählen wir heute in Thüringen etwa 9.000 Arbeitslose weniger als noch im vergangenen Jahr.“ Der Thüringer Arbeitsmarkt biete immer noch gute…
(BWP) Diana Lehmann, arbeitsmarkt- und migrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, sieht in der Forderung des Thüringer Wirtschaftsministers Wolfgang Tiefensee (SPD), die Vorrangprüfung durch die Arbeitsagentur zeitweise auszusetzen, ein wichtiges Signal für eine fortschrittliche Integrationspolitik: „Die Erfahrungen der deutschen Integrationspolitik zeigen ganz deutlich, dass der Zugang zum Arbeitsmarkt einen wesentlichen Beitrag zur Integration leistet. Ökonomische Unabhängigkeit, eine erfüllende Aufgabe, Anerkennung für die eigene Arbeit und der Kontakt zu den Kolleginnen und Kollegen erzeugt das Gefühl, Teil der Gesellschaft zu sein. Umso leichter fällt es Asylbewerbern und Zuwanderern, unsere Kultur kennenzulernen und sich darin einzufinden.“ Damit steige nicht nur die…
(BWP) „In den USA sind bereits viele Thüringer Unternehmen unterwegs. Mich hat bei meinen zahlreichen Gesprächen vor Ort das durchweg große Interesse an einem intensiven wirtschaftlichen Austausch mit Thüringen beeindruckt. Ich bin zuversichtlich, dass viele Kontakte ausgebaut werden können, um die Exportchancen unserer Firmen zu verbessern.“ Das erklärte heute (Mittwoch) Landtagspräsident Christian Carius, der sich in den vergangenen Tagen auf einer Vortragsreise in den US-Staaten North Carolina, South Carolina, Georgia und New York befand. Gestern fand u. a. ein Gespräch mit William Weitzer, Direktor des renommierten Leo Baeck Instituts in New York statt. Das Institut ist eine Forschungseinrichtung, die die…
(BWP) Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Diana Lehmann, zeigt sich erfreut über das erneut gute Abschneiden Thüringens bei den Arbeitsmarktzahlen. „Der Thüringer Arbeitsmarkt bietet gute strukturelle Voraussetzungen für eine hohe Beschäftigungsquote. Nicht ohne Grund bewegte sich die Arbeitslosigkeit in Thüringen 2015 auf dem niedrigsten Stand seit 1991. Im Durchschnitt sprechen wir von etwa 85.200 Männern und Frauen in Thüringen ohne Job. Mit einer Arbeitslosenquote von 6,9 Prozent liegen wir in Thüringen nahe am bundesdeutschen Durchschnitt von 6,1 Prozent und zugleich deutlich unter dem ostdeutschen Schnitt von 8,8 Prozent“, erläutert die SPD-Abgeordnete. Dass das schon etwas Besonderes sei,…
(BWP) Gerade zur Weihnachts-Zeit sind sie wieder besonders gefragt, die Beschäftigten im Einzelhandel. Insbesondere die umfassende und deutschlandweite Ausweitung der Ladenöffnungszeiten hat in den letzten Jahren zu Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen der Beschäftigten im Einzelhandel geführt. Dabei hat gerade die Wochenendarbeit zugenommen und die Arbeit in Zeiten verlagert, die eigentlich der Erholung, der Familie und der Freizeit vorbehalten ist. „Mit den, durch die damalige Sozialministerin Taubert (SPD) eingeführten, zwei freien Samstagen konnte dem Trend der Verschlechterung von Arbeitsbedingungen eine wirksame Regelung entgegengesetzt werden. Die rechtliche Zulässigkeit hat das Bundesverfassungsgericht in einem Urteil Anfang des Jahres bestätigt“, so Diana Lehmann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin…
(BWP) Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hat sich an der Konsultation zum Netzentwicklungsplan (NEP) 2025 der Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) beteiligt. Dabei hat die Fraktion zustimmend zur Kenntnis genommen, dass der Erdverkabelung zukünftig der Vorrang eingeräumt werden soll. Darauf macht der energiepolitische Sprecher Steffen Harzer aufmerksam.Ebenfalls positiv angemerkt wird, dass das Umspannwerk bei Schalkau an der 380 kV-Trasse, nachdem diese Maßnahme von der Bundesnetzagentur im Bundesbedarfsplan 2024 nicht bestätigt wurde, nun auch im NEP 2025 nicht mehr mit aufgeführt wird. Gleichfalls wurde eine modifizierte Variante seitens der ÜNB entwickelt, mit der die geplante Neubautrasse von Schalkau nach Grafenrheinfeld nicht mehr…
(BWP) Gestern besuchte der für Tourismus zuständige Koalitionsarbeitskreis der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Oberhof und informierte sich über den Umsetzungsstand der vom Land geförderten Investitionen. Die Abgeordneten besichtigten das H2Oberhof, das neue Stadtzentrum und das Multifunktionsgebäude am Grenzadler. „Durch die Verbindung von Sport, Natur und Kultur hält Thüringen ein attraktives touristisches Angebot bereit, das ganzheitlich vermarktet werden muss“, so Knut Korschewsky, Sprecher für Tourismus der Fraktion DIE LINKE. „Der Name Oberhof ist über Thüringen hinaus bekannt und bietet Chancen für die gesamte Region. Wir wollen die Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass in der Region Oberhof ein attraktiver…
(BWP) Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 5. Betriebs- und Personalrätekonferenz in Erfurt waren sich einig, dass Betriebs- und Personalräte das Rückgrat der Beschäftigten sind. Darauf macht Rainer Kräuter aufmerksam, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.„Für eine funktionierende Sozialpartnerschaft zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern am Wirtschaftsstandort Thüringen sind starke Betriebsträte notwendig, die auf Augenhöhe mit der Arbeitgeberseite verhandeln können“, betont der Abgeordnete. „Echte konstruktive Beziehungen zwischen Unternehmensführung und Betriebs- oder Personalrat vermindern innerbetriebliche Konflikte, fördern Innovationsprozesse und stehen für höhere Produktivität. Das alles sorgt für gute Arbeitsbedingungen, die wir in Thüringen benötigen, um für die Beschäftigten attraktiv zu sein“,…
(BWP) Mit Blick auf die abschließende Beratung des Thüringer Doppelhaushaltes 2016/2017 in der Landtagssitzung nächste Woche verweist Uwe Höhn, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, auf die außerordentlich positiven Wirkungen des von der rot-rot-grünen Regierungskoalition innerhalb des kommunalen Finanzausgleichs geplanten Sonderlastenausgleichs für Kurorte: „Erstmals in der Geschichte Thüringens erhalten die Kurorte 2016 einen finanziellen Ausgleich für die großen infrastrukturellen Lasten, die sie in Folge des Kurortstatus zu tragen haben. Das wird diesen Orten helfen, endlich wieder investieren zu können. Dadurch können unsere Kurorte auch im bundesweiten Standortwettbewerb punkten.“Im kommenden Jahr sollen 17 Thüringer Kommunen mit Kurortstatus von diesem neuen…
(BWP) Zur 5. Betriebs- und Personalrätekonferenz in Thüringen äußert sich die arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ina Leukefeld:„Mit Freude habe ich zur Kenntnis nehmen können, dass es einen Aufbruch in Sachen Mitbestimmung und gewerkschaftlicher Interessenvertretung in Thüringen gibt. Eine zwar noch geringe, aber wachsende Anzahl von Betriebsräten und ein Generationswechsel der Akteure tragen dazu bei, das Ende der Bescheidenheit einzuläuten. Wir leben in Thüringen aufgrund eines stabilen Arbeitsmarktes in einer Vollerwerbsgesellschaft, die aber noch immer prekär organisiert ist. Deshalb bleibt die Forderung nach Guter Arbeit, nach einer Begrenzung von Lehrarbeit und Werkverträgen, nach einem Ende sachgrundloser Befristungen und ungewollter…
(BWP) Zu den veröffentlichten Zahlen zur Tourismusentwicklung der ersten drei Quartale 2015 erklärt Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es freut mich sehr, dass die Tourismusbranche auch im Jahr 2015 in Thüringen stabile Belegungszahlen und steigende Gästeankünfte verzeichnen kann. Diese Entwicklung stellt eine gute Grundlage dar, um mit der neuen Landestourismuskonzeption die notwendige Feinjustierung vorzunehmen und auf die großen Gedenkjahre wie Luther 2017 und Bauhaus 2019 hinzuarbeiten.“Korschewsky weist zugleich darauf hin, dass es auch 2015 noch nicht gelungen ist, bei den für die Wertschöpfung besonders wichtigen Verweildauern weiter nach vorne zu kommen. „Unser Ziel muss…
(BWP) Anlässlich der Veröffentlichung des Thüringer Arbeitsschutzberichtes für 2014 stellt die arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Ina Leukefeld, fest: „Die Analyse zeigt eine bedenkliche Entwicklung, denn es hat mit 8.645 Arbeitsunfällen, davon 13 mit tödlichem Ausgang, einen Zuwachs gegeben.“ Die Abgeordnete fordert erneut, die Anzahl der Überprüfungen zu erhöhen.Es sei notwendig, nicht nur bei Hinweisen oder Vorkommnissen aktiv zu werden. 2.132 überprüfte Betriebe stünden in keinem Verhältnis zur vierfachen Anzahl der Arbeitsunfälle. Dazu Frau Leukefeld: „Das heißt auch, und darauf mache ich dringend aufmerksam, kein weiteres Personal im Bereich Arbeits- und Verbraucherschutz abzubauen." Zu beachten sei,…
(BWP) Im Rahmen der Bundesrats-Sitzung hat sich der Freistaat Thüringen zusammen mit anderen Bundesländern für eine Abschaffung der Störerhaftung im Telemedien-Gesetz und damit für offenes nicht-kommerzielles W-LAN eingesetzt. Bereits gestern Abend hatte der Thüringer Landtag einem entsprechenden Antrag der Regierungsfraktionen zur Stärkung von Freifunkinitiativen zugestimmt. Katharina König, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Eine digitale Gesellschaft setzt voraus, dass potenziell alle Menschen freie Netzzugänge nutzen können. Hier ist die Störerhaftung ein dauerhaftes Hemmnis, welches Rechtssicherheit und ehrenamtliches Engagement massiv behindert. Umso wichtiger ist das Plädoyer der Bundesländer für eine vollständige Streichung der unsinnigen Störerhaftung.“Der im…
(BWP) Der Thüringer Landtag hat in seiner Sitzung einen besonderen Fokus auf den Wassertourismus gerichtet und mit großer Mehrheit einen Antrag der Koalitionsfraktionen zur Stärkung dieses Tourismussegments beschlossen. Dazu erklärt Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Thüringen kann und muss das vorhandene Potenzial im Bereich Wassertourismus weiter ausbauen, auch um weitere Schritte für einen ganzheitlichen Thüringen-Tourismus zu gehen.“Mit ca. 375 Kilometern nutzbarer Wasserwanderstrecke auf Saale, Unstrut und Werra sowie Deutschlands größter aufgestauter Wasserfläche mit dem Talsperrensystem Bleiloch und Hohenwarte verfügt Thüringen über nicht zu vernachlässigende Potenziale im Wassertourismus.Korschewsky begrüßt deshalb den beschlossenen Antrag, der auch…