Breitbandausbau im Burgenlandkreis / Haseloff und Bomba stellen Millionenförderung in Aussicht

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Breitbandausbau im Burgenlandkreis / Haseloff und Bomba stellen Millionenförderung in Aussicht Reiner Haseloff - sachsen-anhalt.de - Staatskanzlei
(BWP) Der Burgenlandkreis kann beim Ausbau des schnellen Internets mit Millionenförderung durch Bund und Land rechnen. Das betonten Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff und der Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), Rainer Bomba, heute während der Landkreis-Konferenz „Breitband vor Ort – der Beitrag von Bund und Land für schnelles Internet“, zu der Landrat Götz Ulrich eingeladen hatte.

„Förderung des Breitbandausbaus ist effiziente Wirtschaftsförderung. Gerade für Unternehmen im ländlichen Raum ist schnelles Internet wichtig. Als Land engagieren wir uns daher auch im Burgenlandkreis stark. Hier könnte die Landesförderung aus Mitteln der EU-Strukturfonds ELER und EFRE bis zu 14 Mio. Euro betragen. Für den Burgenlandkreis bleibt durch die Kombination von Bundes- und Landesmitteln noch ein Eigenanteil von zehn Prozent“, betonte Haseloff.

Staatssekretär Bomba: „Wir nehmen 2,7 Milliarden Euro an Fördergeldern in die Hand, um ganz Deutschland mit schnellem Internet zu versorgen. Schon heute haben wir in Europa die höchste Dynamik beim Breitbandausbau, mit dem Bundesförderprogramm bauen wir diesen Spitzenplatz weiter aus. Das Bundesförderprogramm für schnelles Internet ist ein Riesenerfolg. Die große Nachfrage der Kommunen hält unvermindert an: Täglich erreichen uns neue Förderanträge, die wir schnell und unbürokratisch entscheiden. Wir machen allen Kommunen und Landkreisen das Angebot, unser Bundesprogramm zu nutzen, damit es bis 2018 auf der Landkarte keine weißen Flecken mehr gibt.“

Allein aus Sachsen-Anhalt hat das BMVI bis Ende Januar 2016 sieben Anträge erhalten, davon zwei aus dem Burgenlandkreis. Die beiden Anträge – einmal mit Schwerpunkt ländlicher Raum, einmal mit Schwerpunkt Städte/große Gewerbegebiete - zielen auf die Gewährung von 9 Mio. Euro Bundesförderung. Wir haben die Anträge intensiv geprüft und als förderwürdig eingestuft.“ Mit der Übergabe der Zuwendungsbescheide sei im März zu rechnen, so Bomba.

„Der Burgenlandkreis hat die Bedeutung des Breitbandausbaus als Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum und das Wohnen im ländlichen Raum frühzeitig erkannt. Nunmehr nutzen wir konsequent die Möglichkeiten der Förderung durch Bund und Land“, erklärte Landrat Götz Ulrich. Auch im gesamten Kreisgebiet solle es bis Ende 2018 flächendeckend schnelles Internet geben, betonte der Landrat. Damit werde man die Breitbandziele von Bund und Land erreichen.

Hintergrund

-        Die Digitale Agenda der Bundesregierung wurde vom Bundeskabinett 2013 beschlossen. Ziel ist es, bis 2018 in Deutschland eine flächendeckende Breitbandinfrastruktur mit einer Downloadgeschwindigkeit von mind. 50 Mbit/s zu schaffen.

-        Im Mai 2009 hatte die Landesregierung eine Breitbandstrategie für Sachsen-Anhalt beschlossen, in deren Mittelpunkt die zügige Beseitigung „weißer Flecken“ und damit die Herstellung einer Breitband-Grundversorgung (2 Mbit/s) stand. Ende 2013 war dieses Ziel weitgehend erreicht. Es wurden rund 33 Mio. Euro Fördermittel in 215 Ausbauprojekte von insgesamt acht Telekommunikationsunternehmen investiert.

-        Inzwischen hat die Landesregierung ihre Strategie in Richtung flächendeckender Next Generation Access (NGA)-Netze, also von Hochgeschwindigkeitsnetzen mit mindestens 50 Mbit/s Downloadrate fortgeschrieben. Dieses Ziel soll in Sachsen-Anhalt bis Ende 2018 erreicht werden. Das Land kann den Breitbandausbau aus Mitteln der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds Mittel in Höhe von 110 Mio. Euro unterstützen. Dazu kommen Mittel aus dem neuen Förderprogramm des Bundes.

-        Die Versorgungsquote mit Breitband von mindestens 50 Mbit/s liegt in Sachsen-Anhalt derzeit bei 40 % (Deutschland: 69 %, Burgenlandkreis: 36 %).

Quelle: stk.sachsen-anhalt.de

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