Einsatz in der Stahlpolitik - Kurtz: „Starke Stimmen aus dem Saarland für die Stahlindustrie“

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Einsatz in der Stahlpolitik - Kurtz: „Starke Stimmen aus dem Saarland für die Stahlindustrie“ Hans Peter Kurtz - spd-fraktion-saar.de - SPD Landtagsfraktion - Peter Kerkrath
(BWP) In der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses hat die Landesregierung über ihren Einsatz in der Stahlpolitik und den aktuellen Sachstand zum EU-Emissionshandel berichtet. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Hans Peter Kurtz erklärt zum Bericht: „Nicht nur der Bericht im heutigen Ausschuss sondern auch die zahlreichen Demos der IG Metall, Vorstöße und Aktionen der Landesregierung haben gezeigt, dass die Landespolitik hinter den Unternehmen und den Beschäftigten der heimischen Stahlindustrie steht. Allen voran Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger, die sich Ende August 2017 gemeinsam mit einer saarländischen Stahldelegation bei dem Botschafter und Ständigen Vertreter Estlands bei der Europäischen Union, sowie mehreren EU-Parlamentariern für die Berücksichtigung der Belange der Stahlindustrie bei den Trilog-Verhandlungen zur Reform des EU-Emissionshandels stark gemacht hat. In unserer Fraktion haben wir auch mit Isolde Ries als Berichterstatterin für Stahl in der EU eine starke Stimme aus dem Saarland auf europäischer Ebene. Mit diesem breiten Engagement konnte auch auf Bundesebene ein Bewusstsein für die schwierige Situation der deutschen Stahlindustrie geschaffen werden.“

2015 und 2016 hat die Landesregierung außerdem zwei Gipfeltreffen mit Verbänden, Unternehmen, Gewerkschaften und Betriebsräten der Stahlindustrie organisiert und zwei gemeinsame Resolutionen verabschiedet.

„Der Einsatz für die Branche und seine Arbeitsplätze von Seiten der saarländischen Unternehmen, der Verbände, der Betriebsräte und Gewerkschaften der Stahlindustrie ist unermüdlich. Wir werden uns auch weiterhin für die Stahlindustrie als Herz unseres Landes einsetzen!“

Quelle: SPD-Fraktion im Landtag des Saarlandes

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