Christian Grascha: Glasfaser und mobiles Internet auch auf dem letzten Bauernhof – Niedersachsen braucht Digitalisierungsminister

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Christian Grascha: Glasfaser und mobiles Internet auch auf dem letzten Bauernhof – Niedersachsen braucht Digitalisierungsminister Christian Grascha - fdp-fraktion-nds.de
(BWP) „Ein neues Denken“ fordert der parlamentarische Geschäftsführer der Freien Demokraten im Landtag Niedersachsen, Christian Grascha, in seiner Kritik am Vorgehen der Landesregierung im Bereich der Digitalisierung: „Nicht die Digitalisierung an sich ist eine Wohlstandsgefahr. Unser Wohlstand ist gefährdet, wenn wir die Digitalisierung verschlafen. Sie ist ein wichtiges Schlüsselthema und stellt die größte Veränderung für unsere Gesellschaft seit der Industrialisierung dar.“ Neben den anderen wichtigen Themen wie Asylpolitik, Flutopferhilfe und Volkswagen gerate die Digitalisierung jedoch zu sehr ins Hintertreffen, beklagt Grascha.

„Auf die Frage ‚Verpasst die Landesregierung bei der Digitalisierung den Anschluss?‘ muss man leider antworten: Ja! Die Rückmeldung des Wirtschaftsministers auf unsere Große Anfrage ist nur eine Mischung aus Stückwerk, Mittelmäßigkeit und Nichtzuständigkeit. Eine ambitionierte Digitalisierungsstrategie ist in Niedersachsen nicht existent. Es gibt keine Antwort darauf, wie sich Niedersachsen in den kommenden zwanzig bis dreißig Jahren die Umsetzung der Digitalisierung vorstellt“, so Grascha. Es werde immer nur auf Berlin gezeigt, anstatt im eigenen Zuständigkeitsbereich selber Hand anzulegen, wie in den Bereichen Bildung oder Landesverwaltung. Grascha: „Ein Tablet muss Teil des Unterrichts werden. Der Computerraum hat ausgedient. Hier muss das Land endlich Verantwortung übernehmen und investieren. Stattdessen setzt man jetzt einen Digitalisierungsrat ein, der der Landesregierung sagen soll, wo man nun ansetzen müsse. Das können wir auch: Wir brauchen zum Beispiel eine Behörden-App, damit ich meinen Reisepass online beantragen kann. Wir brauchen einen digitalen Einkommensteuerbescheid, der sich innerhalb von zehn Minuten realisieren lässt. Das wäre mal eine Vision! Wir müssen den Weg ins Gigabitzeitalter mit einem eigenen Digitalisierungsminister gehen, der sich des Themas angemessen annimmt und für Glasfaserkabel an jede Haustür und mobiles Internet auch auf dem letzten Bauernhof sorgt. Das muss unser Anspruch sein und Wirklichkeit werden!“

Quelle: fdp-fraktion-nds.de

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